1 GELTUNGSBEREICH

Diese Geschäftsbedingungen regeln die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Auftraggebern von Fortbildungen bei der SMARTREFLEX®  

Sie sind Bestandteil jedes Fortbildungsvertrages. Auftraggeber kann der Teilnehmende selbst oder auch ein Unternehmer sein, der Dritte als Teilnehmer zur Fortbildung anmeldet. Der Teilnehmer ist Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, soweit der Zweck der bestellten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeitzugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Die im Folgenden gewählte männliche Darstellungsform dient lediglich der Vereinfachung und der besseren Lesbarkeit; männliche und weibliche Personen sind selbstverständlich gleichermaßen gemeint. Wir bitten um Ihr Verständnis.

2 VERTRAGSGEGENSTAND

Fortbildungen haben i. d. R. eine Laufzeit von 6 bis 24 Monaten. Sie umfassen u. a.: Präsenzunterricht an einem SMARTREFLEX®  Standort oder einem externen Tagungsort oder an einem vom Auftraggeber zu Verfügung gestellten Ort.

2.1 FORTBILDUNGSABLAUF UND -INHALT

Für jede Fortbildung sind die erforderlichen Vorkenntnisse und klare Fortbildungsziele bzw. -inhalte festgelegt. SMARTREFLEX® behält sich vor, Änderungen im Kursablaufplan vorzunehmen, insbesondere wenn dies aufgrund von Trainerausfällen oder zum Zwecke technischer Aktualisierung notwendig erscheint. Der Teilnehmer erhält bei Fortbildungsbeginn eine Übersicht über den geplanten Seminarablauf.

2.2 LERNMITTEL ZUR FORTBILDUNG

Die SMARTREFLEX® stellt jedem Teilnehmer für die Dauer der Fortbildung die jeweils erforderlichen technischen Mittel und kursbegleitenden Lernmittel zur Verfügung. Die Wahl dieser ist abhängig vom Fortbildungsinhalt und von der Lernform. Der Auftraggeber ist für die Bereitstellung aller anderen notwendigen technischen Mittel selbst verantwortlich.

2.3 ANMELDUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS

Jede Person kann sich oder eine Dritte Person bei der SMARTREFLEX® zu einer Fortbildung anmelden, sofern diese Person die SMARTREFLEX® -Zugangsvoraussetzungen erfüllt. Die ggf. notwendigen Prüfungen, ob die gestellte Örtlichkeit den Voraussetzungen für ein Seminar entspricht, vom Auftraggeber selbst zu prüfen. Ein Nichtvorliegen der Voraussetzungen entbindet nicht von der Pflicht zur Zahlung der Gebühren. Die Anmeldung muss online über die Webseite oder schriftlich über das vom Auftraggeber unterschriebene SMARTREFLEX® Anmeldeformular per Post oder elektronisch ohne Unterschrift erfolgen. Mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die SMARTREFLEX® wird die Anmeldung bindend. Schriftliche Mitteilungen werden an die in der Anmeldung genannte Adresse des Auftraggebers gesandt. Adressänderungen sowie Standortänderungen hat der Auftraggeber schriftlich anzuzeigen. Hierbei ist ein erneuter Check der Örtlichkeit vom Auftraggeber  durchzuführen.

3 GEBÜHREN/KOSTEN

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die mit der Anmeldung festgelegten Kosten zu den festgelegten Fälligkeiten unaufgefordert durch Überweisung an die SMARTREFLEX® zu entrichten. Die Fortbildungskosten sind im jeweiligen Angebot einzusehen. Der Preis schließt die Lernmaterialien/ Schulungsunterlagen und die Nutzung der technischen Einrichtungen mit ein. Nicht enthalten sind Gebühren und Kosten für Verpflegung sowie entstehende Nebenkosten am Seminarort. Diese Kosten sind vom Auftraggeber zu tragen. Ein Bankeinzug durch die SMARTREFLEX® ist nicht möglich.

Bei Seminaren für Privatpersonen muss der Gesamtbetrag zwei Wochen vor dem Seminar auf dem Konto eingegangen sein. Es kann im Ausnahmefall der Betrag bar vor Ort bezahlt werden. Dies ist jedoch spätestens zwei Wochen vor dem Seminar schriftlich anzuzeigen.

3.1 ABTRETUNGSERKLÄRUNG

Soweit der Teilnehmer Gebührenansprüche gegen einen Kostenträger an SMARTREFLEX® abgetreten hat, ist er in Höhe dieses Anspruchs von der Zahlung entbunden. Hierfür muss der Teilnehmer eine Kostenübernahmeerklärung bei SMARTREFLEX® vorlegen. SMARTREFLEX® ist unverzüglich über alle Änderungen bezüglich der Bewilligungsgrundlagen zu informieren.

Der Teilnehmer verpflichtet sich, an ihn direkt überwiesene Lehrgangsgebühren entsprechend der Zahlungsbedingungen an SMARTREFLEX® zu überweisen.

3.2 GEBÜHRENRÜCKSTÄNDE

Für die bei Anmeldung festgelegten Gebühren haftet der Auftraggeber. Nimmt der Auftraggeber eine fällige Gebührenzahlung nicht wie vereinbart vor, so erfolgt zunächst eine Mahnung. Zahlt er auf diese Mahnung nicht innerhalb von 14 Tagen, ist SMARTREFLEX® berechtigt, den Fortbildungsvertrag ohne Einhaltung weiterer Fristen zu kündigen. Maßgeblich ist der Eingang des Betrages bei SMARTREFLEX®. Für rückständige Gebühren sind Verzugszinsen zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

4 WIDERRUF, RÜCKTRITT UND KÜNDIGUNG

4.1 WIDERRUF DURCH DEN AUFTRAGGEBER

Hat der Auftraggeber den Vertrag elektronisch angenommen, hat er das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber die SMARTREFLEX® mittels einer eindeutigen Erklärung (Brief, E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Auftraggeber die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Hat der Auftraggeber während der Widerrufsfrist an der Maßnahme teilgenommen, so hat er der SMARTREFLEX® einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Die dem Auftraggeber oder Teilnehmer ausgehändigten Lernmaterialien und ggf. Technik sind im Falle des Widerrufes unaufgefordert an SMARTREFLEX® zurück zu senden.

4.2 RÜCKTRITT DURCH DEN AUFTRAGGEBER

Ein Rücktritt vom Fortbildungsvertrag kann kostenfrei, ohne Angabe von Gründen, bis 21 Tage vor Veranstaltungsbeginn erfolgen. Im Falle eines Rücktritts innerhalb von weniger als 21 Tagen vor Veranstaltungsbeginn entsteht eine Stornierungsgebühr in Höhe von 10 v. H. der Fortbildungskosten. Bei Nichterscheinen ohne vorherige Rücktrittserklärung fällt die volle Fortbildungsgebühr an. Stornierungsgebühren entstehen nicht, wenn der Kunde nachweist, dass der Schaden für SMARTREFLEX® wesentlich niedriger ist als die erhobene Stornierungsgebühr oder wenn ein Ersatzteilnehmer vor Beginn der Fortbildung in das Vertragsverhältnis eintritt.

4.3 KÜNDIGUNG DURCH DEN AUFTRAGGEBER

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 626 BGB bleibt unberührt. Abzüglich einer Verwaltungsgebühr von 10 v. H. der Gesamtfortbildungskosten und der bis zu diesem Zeitpunkt verbrauchten Fortbildungskosten, werden zu diesem Zeitpunkt bereits gezahlte Fortbildungskosten zurückerstattet.

4.4 RÜCKTRITT UND KÜNDIGUNG DURCH SMARTREFLEX®

SMARTREFLEX® behält sich vor, die Fortbildung bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn wegen wichtiger Gründe (wie z. B. zu geringer Teilnehmeranzahl) räumlich und/oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen. In Fällen höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Brände, Unfälle, Terrorereignisse), welche die Durchführung der Fortbildung nicht nur erschweren, sondern undurchführbar machen, insbesondere bei einer Überlastung der Telekommunikationsnetze für Fortbildungen in virtuellen Klassenräumen der SMARTREFLEX® - OnlineSeminar oder bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl ist SMARTREFLEX® darüber hinaus berechtigt, die Fortbildungsveranstaltung kurzfristiger abzusagen. SMARTREFLEX® bemüht sich in diesen Fällen den Teilnehmer/Auftraggeber sofort zu informieren und den Teilnehmer auf Wunsch auf einen anderen Termin umzubuchen. Wünscht der Auftraggeber dies nicht, werden bereits geleistete Fortbildungskosten zurückerstattet. Etwaige Ansprüche des Teilnehmers über die gesetzlichen Ansprüche aus dem gesetzlichen Rückgewährschuldverhältnis hinaus sind ausgeschlossen. Eine Erstattung nutzlos aufgewendeter Reisekosten und sonstiger Aufwendungen erfolgt nur, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens SMARTREFLEX® vorliegt.  SMARTREFLEX®  kann das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer der SMARTREFLEX®  –die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist oder bis zu der vereinbarten Beendigung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.

Tatsachen, die an sich einen solchen wichtigen Grund darstellen können, sind u. a.:

  • unrichtige Angaben zur Person

  • grobe Verstöße gegen die AGB

  • erhebliche Gebührenrückstände

  • grobes Fehlverhalten des Teilnehmers gegenüber anderen Teilnehmern bzw. gegenüber den SMARTREFLEX® -Mitarbeitern

  • nachträglich festgestellte Nichterfüllung der Zugangsvoraussetzungen – nicht Vorliegen eines erkennbaren besonderen Bedürfnisses an einem Seminar mit SMARTREFLEX®

  • unrichtige Angaben, ob Teilnehmer lehrende, vortragende oder ausbildende Tätigkeiten ausüben, ausgeübt haben und planen diese auzuüben

5. MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS/ TEILNEHMERS

5.1 AN- UND ABWESENHEITEN

Werden die Kosten/Gebühren (auch anteilig) der Fortbildung durch einen Dritten (Kosten- oder Förderträger) übernommen, ist SMARTREFLEX® in der Regel verpflichtet, An- und Abwesenheiten dem Kosten- oder Förderträger und ggf. dem zuständigen Auftraggeber mitzuteilen, insbesondere dann, wenn diese das Erreichen des Fortbildungsziels gefährdet.

5.2 TEILNEHMER-QUALITÄTSBEWERTUNGEN

Im Sinne einer stetigen Qualitätsverbesserung ist der Teilnehmer angehalten, SMARTREFLEX® -Fortbildungen auf Anforderung in dem dafür bereitgestellten Formular zu bewerten.

5.3 EINWIRKUNGSPFLICHTEN

Der Auftraggeber verpflichtet sich, auf die von ihm in Fortbildungen entsandten Teilnehmer dahingehend einzuwirken, dass diese alle Verpflichtungen einhalten, die auch den unmittelbar mit der SMARTREFLEX® vertragschließenden Teilnehmern obliegen, insbesondere zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen und urheberrechtlichen Verpflichtungen sowie zum pfleglichen Umgang mit überlassenen Gegenständen (vgl. Ziff. 6 und 7 dieser AGB).

6 HAFTUNG UND SCHUTZ

6.1 HAFTUNG

Die Haftung der SMARTREFLEX® auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Darüber hinaus haftet SMARTREFLEX® nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Dies gilt insbesondere

  • für das Abhandenkommen oder die Beschädigung persönlicher Gegenstände und Daten,

  • für Schäden an Hard- oder Software des Teilnehmers, die durch den Anschluss an Hardware der SMARTREFLEX® hervorgerufen werden,

  • für Teilnehmer, die von zu Hause lernen, bei Störung des ungehinderten Zugriffs auf die virtuellen Klassenräume SMARTREFLEX® OnlineSeminare sowie hierdurch bedingte nutzlos gewordene Aufwendungen,

  • für Unterrichtsausfälle, die aus Ausfällen und Störungen der Internetleitung des Teilnehmers resultieren

6.2 DIEBSTAHL

Die SMARTREFLEX® behält sich vor, jeden Diebstahl fremden Eigentums sowie die Verletzung von Urheberrechten juristisch zu verfolgen.

 

6.3 DATENSCHUTZ

Die mit der Anmeldung und der Durchführung der Fortbildung eingehenden Daten, z. B. Lebenslauf und Zeugnisse ggf. elektronische Testverfahren werden von SMARTREFLEX  zur Durchführung des Vertrages und zur Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen – unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen – erhoben, verarbeitet und genutzt.
SMARTREFLEX® zeichnet zum Zwecke der Durchführung der Fortbildungen und der Fortbildungsorganisation (z. B. Ermöglichung der Teilnahme aller Fortbildungsteilnehmer zu einem selbstgewählten Zeitpunkt) alle von den Teilnehmern im Rahmen der Fortbildung erstellten Kommentare, Wortmeldungen, Fragen etc. unter gleichzeitiger Angabe des Vor- und Zunamens auf und kann diese an Dritte (i. d. R. andere Fortbildungsteilnehmer) weitergeben. Diese Aufzeichnungen dürfen vom Teilnehmer nur zur Teilnahme an der Fortbildung (im Onlinemodus) verwendet und nicht herunterladen und nicht auf eigenen Rechnern, Festplatten oder ähnlichem gespeichert werden. Die Aufzeichnung darf nicht zu anderen Zwecken als für die Fortbildungsteilnahme genutzt werden, insbesondere darf die Aufzeichnung nicht veröffentlicht oder verbreitet werden.

Hinweis zu digitalen Lernmitteln:

SMARTREFLEX® OnlineSeminare setzt vermehrt auf den Einsatz von digitalen Lernmittel. Um auf diese zuzugreifen, kann es erforderlich sein, dass der Teilnehmer sich an Internet-Portalen anmeldet, bei denen die Angabe personenbezogener Daten erforderlich ist. Alle Kooperationspartner wurden im Hinblick auf die Einhaltung deutscher Datenschutzgesetze geprüft.

6.4 URHEBERRECHT

Auftraggeber und Teilnehmer verpflichten sich zur Beachtung bestehender Urheberrechte und verwandter Schutzrechte. Die von SMARTREFLEX® bereitgestellten Unterrichtsmaterialien dürfen nur intern für Unterrichtszwecke von SMARTREFLEX eingesetzt werden. Bild- und Tonaufnahmen jeder Art oder Screenshots des Unterrichts sind nicht gestattet. Alle Video-, Ton- und Bildrechte liegen bei der SMARTREFLEX®. Der Teilnehmer stellt SMARTREFLEX® von Ansprüchen Dritter frei, die von diesen aufgrund der Nichtbeachtung der vorliegenden Vereinbarung geltend gemacht werden.

6.5 ÜBERTRAGUNG VON NUTZUNGSRECHTEN

Der Teilnehmer räumt SMARTREFLEX® an allen Produkten, die er ggf. in Zusammenarbeit mit anderen Teilnehmern sowie dem Trainer im Rahmen von Fortbildungen herstellt, unentgeltlich die ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und örtlich unbegrenzten Nutzungsrechte ein, soweit dem Teilnehmer an den Produkten Urheberrechte oder Rechte an schutzrechtsfähigen Erfindungen oder Schöpfungen zustehen. Die Rechtseinräumung erstreckt sich auf alle bekannten Nutzungsarten, die nach dem Zweck der Fortbildung für SMARTREFLEX® oder das Partner unternehmen, für welches das Produkt hergestellt wird, von Bedeutung sind. SMARTREFLEX® kann die Nutzungsrechte an Partnerunternehmen weitergeben. Der Teilnehmer verpflichtet sich, bei der Herstellung des Produktes keine Schutzrechte Dritter zu verletzen. Der Teilnehmer verpflichtet sich weiterhin, im Einzelfall einen gesonderten Lizenzvertrag mit SMARTREFLEX® im Hinblick auf das jeweils betroffene Produkt zu unterzeichnen.

7 TECHNIK

7.1 HARDWARE, SOFTWARE, INTERNET

Sofern dem Teilnehmer von SMARTREFLEX® Technik und Equipment zur Verfügung gestellt wird, verpflichtet sich dieser zum pfleglichen Umgang. Die vorhandene Hard- und Software sowie die bereitgestellten Netzzugänge dürfen nicht für Zwecke genutzt werden, die im Widerspruch zu allgemein gültigen Rechtsvorschriften stehen. Es ist demzufolge verboten gewaltverherrlichende, pornografische und rassistische Darstellungen in Bild, Ton und Schrift zu übertragen, zu speichern, zu verarbeiten und zu verbreiten. Kopieren, Bearbeiten oder Löschen fremder Daten ist nicht erlaubt. In diesem Sinne strafrechtlich relevante Handlungen werden zur Anzeige gebracht. Das Entfernen und Austauschen von SMARTREFLEX®-Hardware, eigenmächtige Eingriffe in die Hard- und Softwarekonfiguration sowie sonstige Beeinträchtigungen der Server und Netzwerke sind zu unterlassen. Defekte an Hard- und Software sowie der Zugriff durch unbefugte Dritte sind unmittelbar einem SMARTREFLEX®-Mitarbeiter zu melden. Unterrichtsbezogene Daten sind täglich auf externen Datenträgern zu sichern und regelmäßig auf Virenbefall zu prüfen. Das Speichern von privaten Daten, Spielen, Filmen, Musik etc. auf den Netzlaufwerken oder Lernplatz-PCs ist nicht gestattet. Missbrauch von SMARTREFLEX®-Lizenzen wird beim Lizenzgeber angezeigt. Die Schadensregulierung erfolgt dann durch den Lizenzgeber direkt mit dem Teilnehmer. Die Installation von Software (auch kostenloser) ist aus zu unterlassen. Um einen reibungslosen Unterrichtsablauf gewährleisten zu können, darf die vorhandene Software (Systemdateien und alle fremden Dateien) nicht gelöscht oder verändert werden. Der Teilnehmer darf den am SMARTREFLEX®-Standort zur Verfügung gestellten Internetzugang während der Unterrichtszeiten ausschließlich zu Fortbildungszwecken benutzen. Die Bereitstellung des Internetanschlusses für die Zwecke über die Fortbildung hinaus stellt eine freiwillige Leistung von SMARTREFLEX® dar. SMARTREFLEX® behält sich vor, Teilnehmer von der Nutzung des Internetanschlusses auszuschließen. Teilnehmer, die von einem externen Standort an einem SMARTREFLEX® Seminar teilnehmen verpflichten sich auf eigene Kosten und auf eigene Verantwortung die von SMARTREFLEX® geforderten, technischen Voraussetzungen zu erfüllen.

 

7.2 SMARTREFLEX® OnlineSeminare

Bei Fortbildungen, die im SMARTREFLEX®  OnliineSeminare stattfinden, wird dem Teilnehmer zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages ein beschränktes Recht zur Nutzung des SMARTREFLEX® Netz eingeräumt. Der Teilnehmer ist berechtigt das SMARTREFLEX®  Netz ausschließlich für Unterrichtszwecke zu nutzen. Eine anderweitige Nutzung, wie zum Beispiel zu privaten Zwecken, ist nicht gestattet. Bei der Bereitstellung des SMARTREFLEX® Netz außerhalb der Unterrichtszeiten für Unterrichtszwecke handelt es sich um eine freiwillige Zusatzleistung, auf die seitens des Teilnehmers kein Anspruch besteht. SMARTREFLEX® behält sich ausdrücklich vor, die Bereitstellung jederzeit einzuschränken oder insbesondere im Falle von missbräuchlicher Verwendung in Gänze zu entziehen. Bei Nutzung des SMARTREFLEX® Netz außerhalb der Unterrichtszeiten erfolgt keine Betreuung durch den IT-Support.

Das Recht ist nicht auf Dritte übertragbar und nicht unterlizenzierbar. Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Zugangsdaten vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu schützen. Dem Teilnehmer wird ein zur vertragsgemäßen Nutzung und zur Sicherung seiner Arbeitsergebnisse angemessener Speicherplatz auf den von SMARTREFLEX® genutzten und angebotenen Servern zur Verfügung gestellt. Die Nutzungsmöglichkeit ist nur dann vorübergehend eingeschränkt oder aufgehoben, wenn dies aus technischen Gründen, insbesondere zur Aktivierung von Updates und Upgrades sowie zu Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten notwendig ist. Verstößt der Teilnehmer gegen die eingeräumten Nutzungsrechte, so erlischt sein Recht zur Nutzung mit sofortiger Wirkung und fällt automatisch an SMARTREFLEX® zurück. Der Teilnehmer hat in diesem Fall die Nutzung des Online-Trainings unverzüglich einzustellen. SMARTREFLEX® ist in diesem Fall berechtigt, den Online-Zugang zu sperren. SMARTREFLEX® nutzt den SMARTREFLEX® e-Campus, um dem Teilnehmer regelmäßig wichtige Informationen zukommen zu lassen. Der Teilnehmer ist verpflichtet alle Mitteilungen, die SMARTREFLEX® in seinem persönlichen SMARTREFLEX®  e-Campus einstellt bzw. an seine E-Mail-Adresse auf dem SMARTREFLEX®  e-Campus versendet, eigenverantwortlich zeitnah zur Kenntnis zu nehmen. Es gelten die aktuellen Nutzungsbedingungen des SMARTREFLEX® e-Campus. Lernt der Teilnehmer von zu Hause, erfolgt die Anbindung an das Internet über die DSL-Leitung des Teilnehmers. Installations-, Konfigurations- und sonstige Einrichtungsleistungen sowie ein fortlaufender Support über die von SMARTREFLEX® zur Verfügung gestellte IT-Ausstattung hinaus sind von SMARTREFLEX® nicht geschuldet. Die SMARTREFLEX® übernimmt keine weiteren Kosten (z. B. für häusliche Einrichtungen, Internet, Strom, Druck).

 

SMARTREFLEX®  
Landshut Januar 2018

© 2018 by Eva Heinrich

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